So ein Mist
von bernd dörries
Bernd Dörries
Korrespondent NRW
Entnommen SZ v. 01.10.2013
Bernd Dörries wurde 1974 in Stuttgart geboren und hat Politikwissenschaft in Tübingen, Berlin und New York studiert. Volontariat bei der SZ mit Stationen in Düsseldorf, München und Berlin. Ab 2004 Korrespondent für Baden-Württemberg in Stuttgart. Seit 2010 NRW-Korrespondent in Düsseldorf.
Franz-Josef Drabig, SPD-Vorsitzender in Dortmund, kann sich richtig aufregen – nicht über den politischen Gegner, sondern über die Genossen in Berlin. Foto: IMAGO
Duisburg – In gewisser Weise steht Norbert Broda gerade auf einer Errungenschaft der großen Koalition. Einer kleinen, aber immerhin. Broda, 61, trägt ein rotes T-Shirt mit einem SPD-Aufnäher, dazu Jeans, Trekkingjacke, Brille. Er ist Vorsitzender des Ortsvereins Duisburg-Großenbaum-Rahm. Hinter ihm sitzen Menschen auf Bierbänken, trinken Wein und essen Zwiebelkuchen. Das Federweiße-Fest hat eine gewisse Tradition hier im Duisburger Süden, aber so richtig schön ist es erst seit ein paar Jahren geworden, seitdem die Menschen auf dem renovierten Bahnhofsplatz feiern, der mit Geld aus dem Konjunkturpaket ziemlich verschönert wurde. Und dieses Paket, daran erinnern sich nun manche am Sonntag in der Duisburger Sonne, das hatte die letzte große Koalition 2009 verabschiedet. Für den Bahnhof Duisburg-Großenbaum brachte es neues Pflaster und hübsche Bäumchen.
Alles vielleicht doch nicht so schlimm? Norbert Broda verzieht das Gesicht, wenn man ihn fragt, was er von einer neuen Auflage der großen Koalition halte, so, als ob der Wein verkorkt wäre. „In Duisburg ist das nicht so das Highlight“, sagt Broda, und schiebt ein „vorsichtig formuliert“ hinterher. Aber eigentlich brauche man ja gar nichts vorsichtig formulieren, man müsse ja nur auf die Zahlen schauen. Vor ein paar Jahren hatten sie noch 400 Mitglieder im SPD-Ortsverein, dann 300 und nun noch 250. „Bei der letzten großen Koalition sind viele von Bord gegangen“, sagt Broda. Und das werde wieder passieren, wenn die Sozialdemokraten eine große Koalition eingehen würden. Da können die Bahnhofsplätze noch so schön sein.
Es ist wieder Wahlkampf, das ist der Eindruck, wenn man durch Nordrhein-Westfalen fährt zur Basis der Partei. Kein Wahlkampf um die Stimmen der Wähler, sondern einer gegen die große Koalition und auch ein bisschen gegen die Parteiführung in Berlin, die diese vorbereitet. Früher wurden in Nordrhein-Westfalen die großen Wahlen gewonnen, dann zumindest nicht oft verloren, jetzt scheint der größte Landesverband zum Hort des Widerstandes gegen ein Bündnis mit der Union zu werden. Es ist keine Bewegung, die ganz unten anfängt und dann durch die Gliederungen hinaufkriecht. Sondern ein Widerstand, der in Duisburg nicht viel anders aussieht als in der Düsseldorfer Staatskanzlei.
Das wird nix, sagt Norbert Broda in Duisburg. „Wir haben Erfahrungen mit der großen Koalition, und die sind nicht besonders positiv“, sagt Hannelore Kraft. Früher haben manche in der Bundes-SPD der Ministerpräsidentin vorgeworfen, sich nicht genug einzumischen in Berlin, sich nur auf ihr Dorf zu konzentrieren. Kraft hat das vielleicht ein bisschen geärgert, aber gestört hat sie es nie. Sie hat sich angeschlichen an die Hauptstadt, hat aus einer Minderheitsregierung in Düsseldorf eine stabile Regierung hinbekommen und dann die SPD-Länder im Bundesrat koordiniert. Sie hat zuletzt andauernd erzählt, warum sie nach einer Wahlniederlage auf keinen Fall SPD-Vorsitzende werden wolle, ohne dass man sie danach gefragt hätte. Sie hat von den Sommerurlauben auf dem Campingplatz erzählt und dem Sportabzeichen, das sie jedes Jahr macht. Viele in der Partei haben darüber gelächelt – dennoch geht jetzt nichts ohne sie.
Kraft wird maßgeblich darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt oder nicht. Das sei ein schwieriges Thema in der Partei, sagt sie. Kraft ist etwas vorsichtiger geworden in den vergangenen Tage, sie schließt nichts mehr grundsätzlich aus. Die Frage aber bleibt, wie die SPD glaubt, die eigenen Mitglieder zu gewinnen für eine Mehrheit in einem Entscheid. Es ist eine seltsame Situation: Die Union hat die Wahl gewonnen. Dennoch schauen alle auf die Sozialdemokraten, ob eine Regierung zustande kommt. Sie stehen unter Druck. Nicht Angela Merkel.
„Opposition ist Mist“, hat Franz Müntefering 2004 gesagt, da war seine heutige Frau 24 Jahre alt und noch ziemlich weit weg von der Macht. Nun ist Michelle Müntefering die neue Abgeordnete des Wahlkreises Bochum und sieht die Dinge etwas anders als ihr Mann damals – skeptischer.
Sie sehe im Ruhrgebiet derzeit „keine Mehrheit“ für eine große Koalition, sagt Müntefering. Am Abend trifft sich die Basis der SPD in Bochum, so wie an vielen anderen Orten in Deutschland, um von ihren Abgeordneten zu hören, was denn die in Berlin so planen. Müntefering sagt, die meisten hätten Bauchschmerzen, weshalb sie überlegt, was es eigentlich noch geben könnte zwischen Neuwahlen und einer großen Koalition. „So eine Art Minderheitsregierung mit Einigung in wichtigen Punkten wäre interessant“, sagt Müntefering. Aber das wolle Frau Merkel nicht.
Was Franz-Josef Drabig nicht wollte, waren diese Klebebanderolen, die „Gegen Schwarz-Gelb“. Weil das in Dortmund auch die Farben des BVB sind, hat Franz-Josef Drabig neue drucken lassen, auf denen nun Gelb-Schwarz stand. Am Sonntag sitzt der 57-jährige Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Dortmund auf dem Alten Markt in der Sonne. Vor ihm liegen eine Schachtel Reval und ein Mettkuchen, das ist – grob beschrieben – ein glasiertes Kümmelbrötchen mit Gehacktem, auf dem die Zwiebeln oben in einer Kuhle liegen, damit das Brötchen innen nicht nass wird. Ruhrgebietsromantik. Drabig raucht und redet sich ein bisschen in Rage. In den Zeitungen ist schon von sechs Ministern die Rede, die die SPD in der großen Koalition angeblich will, und Drabig fragt, wie das denn sein könne, dass man Wahlen verliere und dennoch immer dieselben Leute ihre Pöstchen bekämen. Die Generalsekretärin Andrea Nahles zum Beispiel. „Wieso ist diejenige, die Wahlkämpfe koordiniert und verliert, immer noch in Amt und Würden“, fragt Drabig. Rauchen und Dampf ablassen. Als das getan ist, sagt er nachdenkliche Sachen über die SPD und ihre Zukunft.
„Die Partei hat es in den vergangenen Jahren nicht geschafft, einen alternativen Gesellschaftsentwurf anzubieten, wir kritisieren die Banken, stimmen dann aber doch jedem Rettungsplan zu“, sagt Drabig. Er hält vier weitere Jahre in der Opposition für sinnvoller, um ein klares Profil zu entwerfen. „Eine große Koalition ändert nichts an den Zuständen, an der Spaltung zwischen Arm und Reich.“ Sagt er, und steigt in seinen Mercedes. Er überreicht noch seine Visitenkarte, und es ist wie so oft im Pott: Darauf ist nicht das Logo der Sozialdemokraten zu sehen, sondern das eines großen städtischen Betriebes oder kommunalen Energieversorgers. Die gibt es zumindest noch in Nordrhein-Westfalen, die große Koalition zwischen Partei und Staat.
