Ein interessanter Artikel aus der App der Süddeutschen Zeitung:

Meinung, 08.10.2013

Hessen

Eine ganz normale Linkspartei
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Von Jens Schneider

Jemand wie Janine Wissler hätte die Konkurrenz in Hessen auch gern. Der Charme und die Klarheit der Spitzenkandidatin der hessischen Linken hätten den anderen Parteien gutgetan im Wahlkampf. Während die anderen sich im Streit verbissen, zeigte Wissler sich unerschrocken und verbindlich, sympathisch auch für ihre Gegner. Die Konkurrenz erkennt das zwar an, aber schließt bei der Suche nach einer Regierung nicht von Wissler auf deren Kollegen. Im Gegenteil: Die Frau wird als die große Ausnahme bezeichnet.

Bevor SPD, Grüne und Linke sich an diesem Dienstag zu einem ersten Gespräch treffen, heißt es allenthalben, hinter der Spitzenfrau stünden Demagogen, Linksautonome und frühere Kader-Kommunisten. So hört man es von Konservativen und Liberalen, auch von Sozialdemokraten. Richtig ist, dass viele in der Linken eine bewegte Vergangenheit haben. Das ist wenig überraschend, vor allem aber irrelevant für die Frage, ob die Partei regierungsfähig ist. Eine ähnliche Vergangenheit hat manche Grüne nicht für Ministerämter im Bund disqualifiziert, die sie dann respektabel ausfüllten. Richtig ist auch, dass sich manche in der Linksfraktion gern derber Verbalakrobatik hingeben, die Distanz zur real existierenden Demokratie erkennen lässt. Auch das kannte man einst von den Grünen, es beeinflusste deren Politik kaum, sobald sie an der Regierung waren. Und auf deftige Aussagen verstehen sich in Hessen generell viele Politiker, inklusive solcher aus der CDU. Im politischen Alltag erledigt sich solche Radikalität schnell.

Auf den Alltag aber kommt es an, wenn man Hessens Linke beurteilen will: Wie verlässlich ist sie und wie realitätsnah? Ihre Verlässlichkeit ist nicht hinreichend getestet, im Landtag freilich hat sich die Fraktion brav an Verfahren gehalten. Das rot-rot-grüne Experiment von Andrea Ypsilanti scheiterte vor fünf Jahren nicht an Linken, sondern an Sozialdemokraten.

Die Forderungen der Linken sind naturgemäß oft radikal. Sie stellen den Verfassungsschutz infrage – aber wer wäre nach der NSU-Katastrophe nicht schon auf diesen Gedanken gekommen? Sie fordern die Stilllegung der neuen Landebahn am Frankfurter Flughafen, aber damit entsprechen sie dem Wunsch Tausender Anwohner, die von Lärm geplagt sind. Das mag so unrealistisch sein wie manche sozialpolitische Forderung oder ihre abwehrende Haltung zur Schuldenbremse. Doch all diese Ansätze enthalten nichts Teuflisches. Sie können Ausgangspunkt für normale Verhandlungen zwischen drei Parteien sein, deren Schnittmenge groß ist.

Hessens Linkspartei ist weitgehend normal geworden. Unnormal ist bis heute der Umgang mit ihr. Vergleichsweise nebensächlich sind die Horrorszenarien aus dem rechten Lager. Hier werden überkommene Rituale gepflegt, die nicht der Einschätzung der CDU entsprechen, sondern nur ihrem Machtkalkül geschuldet sind. Mit ähnlichen Warnungen bedachte sie bis vor Kurzem die Grünen – mit denen sie sich nun eine Koalition vorstellen kann.

Das Problem liegt bei der SPD. Ihr Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Partei nach dem Scheitern von Ypsilanti befriedet, ohne aber die Haltung zur Linken zu klären. Das Fiasko von 2008 hat die SPD traumatisiert. Aber durch Weggucken ist noch nie ein Trauma geheilt worden. Auch deshalb sollte Schäfer-Gümbel die Linken ernsthaft auf die Probe stellen. Er kann sicher sein, dass angesichts der Lage in Berlin viele Genossen Hoffnung darein setzen. So ein Bündnis wäre nicht ohne Risiko, aber es müsste kein Himmelfahrtskommando sein. Hessen ist zwar ein besonders hartes Feld. Aber es ist auch das lebendige Land, in dem es vor fast dreißig Jahren die erste rot-grüne Regierung gab. Sie galt manchen als Teufelswerk. Und half doch, neue Perspektiven zu schaffen.

Jens Schneider
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Jens Schneider, 1963 in Hamburg geboren, ist seit 1991 bei der Süddeutschen Zeitung und berichtete zunächst als Auslandsredakteur vor allem über den Balkan. Von September 1996 an war er fast neun Jahre lang Korrespondent für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit Sitz in Dresden. 2005 wechselte Schneider ins Hauptstadtbüro der SZ in Berlin. Seit 2008 ist er Korrespondent für Norddeutschland mit Sitz in Hamburg.

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