MEINUNG
20. Januar 2014 Artikel 1/8
SPD
Auf der Höhe
von christoph hickmann
Christoph Hickmann
Korrespondent Parlamentsredaktion
Christoph Hickmann, geboren 1980 in Oberhausen (Ruhrgebiet), studierte in Dortmund und Bochum Journalistik und Politikwissenschaft, fing 2005 als Volontär bei der Süddeutschen Zeitung an und war anschließend innenpolitischer Korrespondent der SZ in Frankfurt am Main. Nach der Bundestagswahl 2009 Wechsel ins Spiegel-Hauptstadtbüro, seit Herbst 2012 zurück bei der SZ, als Korrespondent in der Parlamentsredaktion zuständig für Verteidigungspolitik und die Grünen.
Kann sich noch jemand daran erinnern, wer vor vier Monaten die Wahl verloren hat? Klar, die FDP. Und die Grünen. Fast vergessen ist die Tatsache, dass auch die SPD eine Niederlage eingefahren hat, ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Republik.
Dass darüber so gut wie nicht mehr geredet wird, ist vor allem Sigmar Gabriel zu verdanken, der seine Partei gegen alle Widerstände in die Regierung führte. Für die Aufarbeitung der Niederlage blieb da keine Zeit. Nun aber, im neuen Jahr, hat die SPD nicht nur Zeit zum Nachdenken, sondern bekommt aus Frankreich auch noch einen entscheidenden Anstoß dazu.
Erst die Suche nach dem dritten Weg, dann die Wende nach links
Dort hat François Hollande in der vergangenen Woche eine politische Wende verkündet, die nicht nur Folgen für Frankreich und seine europäischen Partner haben wird, sondern auch die deutsche Sozialdemokratie betrifft. Schließlich ist sie, wie Hollande, mit einem dezidiert linken Programm in den Wahlkampf gezogen, kräftige Steuererhöhungen inklusive. Hollande hat mit seinem Programm die Wahl gewonnen und verabschiedet sich nun davon. Die SPD hat mit ihrem Programm die Wahl verloren und verabschiedete sich auf dem Weg in die große Koalition von erheblichen Teilen desselben.
Die Wahlergebnisse lassen sich noch relativ einfach erklären: Die Franzosen hatten die Nase voll von Nicolas Sarkozy, die Deutschen von Angela Merkel nicht. Für die Zukunft bedeutsamer ist die Frage, was es für die Positionierung der SPD heißt, wenn der französische Präsident großen Teilen seiner linken Programmatik abschwört, weil sie den Realitätstest nicht bestanden hat. Muss auch die SPD wieder stärker in die Mitte rücken? Faktisch ist sie das ja schon durch den Eintritt in die große Koalition – aber wenn sie je wieder den Kanzler stellen will, muss sie erklären können, was mit einem Sozialdemokraten an der Spitze anders würde.
Vor der Wahl im September lautete die Antwort: Gerechter soll es zugehen. Die Steuererhöhungen waren nicht nur als Mittel zum Zweck gedacht, um investieren zu können. Sie sollten ebenso, auch wenn die Genossen das irgendwann nicht mehr wahrhaben wollten, wie bei Hollande der Umverteilung dienen. Dieses Programm war nicht nur die Konsequenz aus der Wahlniederlage 2009, nach vier Jahren großer Koalition. Es war auch die Abkehr von einem Jahrzehnt, in dem die SPD sich pausenlos bemüht hatte, dort anzukommen, wo sie die Mitte vermutete.
Am Anfang dieses Strebens hatte ebenfalls eine europäische Schwesterpartei Pate gestanden. Der Erfolg von New Labour unter Tony Blair in Großbritannien inspirierte auch die SPD dazu, vermeintlichen ideologischen Ballast abzuwerfen, im Sozialstaat mehr Beschwernis als Errungenschaft zu sehen und umgekehrt im Spiel der Märkte viel Verheißung und wenig Bedrohung. Die Briten waren überzeugt, den dritten Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus gefunden zu haben (wäre es so, müsste sich Hollande jetzt nicht nochmals auf die Suche begeben). Und während die SPD ihre Aufgabe stets darin gesehen hatte, über den Zeitgeist hinaus zu denken, passte sie sich ihm nun an. Als das zugehörige Gedankengebäude in der Finanzkrise zusammenbrach, war auch die Sozialdemokratie entkernt. Und wendete sich von 2009 an zurück nach links.
Wie soll es nun weitergehen, wenn der Sozialist an der Spitze des Nachbarlands vor dem Druck des Faktischen kapituliert und sich in seiner Rede ausdrücklich als Sozialdemokraten bezeichnet, als Reformer also? Die Antwort lautet: so wie vor der Wahl. Zwar sollte die SPD mal in Ruhe darüber nachdenken, dass die Mehrheit der deutschen Wähler ganz offensichtlich keine Steuererhöhungen wollte, aber im Großen und Ganzen hatte und hat sie ein Programm auf der Höhe der Zeit; das ist etwas anderes als ein zeitgeistiges Programm. Der Hauptgrund für ihre Niederlage hieß Angela Merkel. Hollandes Wende braucht die SPD jedenfalls nicht mitzumachen, sie hat das nicht nötig.
Es ist ja nicht so, dass die deutschen Sozialdemokraten in ihrer Regierungszeit nicht auch Gutes bewirkt hätten. An der Agenda 2010 war vieles verbesserungswürdig (und manches, etwa bei der Zeit- und Leiharbeit, verbessert nun ausgerechnet die große Koalition). Aber sie hat auch die wirtschaftliche Basis dafür geschaffen, dass die SPD überhaupt wieder über mehr Gerechtigkeit nachdenken konnte.
In Frankreich gibt es diese Basis bisher nicht, die Sozialisten dort wollten von Reformen lange nichts wissen. Sie dürften noch vor sich haben, was die SPD schon hinter sich gebracht hat, bis hin zu einer Abspaltung auf dem linken Flügel. Die Hollande’sche Wende ist somit nichts anderes als eine nachgeholte Agenda 2010. Grund genug für die SPD, sich endgültig mit ihrer eigenen Agenda auszusöhnen.

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